Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Februar 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der SaaS-Plattform „MaulyLegal AI" der Maulytec UG (haftungsbeschränkt), Schillerstraße 14, 80336 München (nachfolgend „Anbieter").
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte KI-gestützte Rechtsassistenz-Software zur Verfügung, bestehend aus den Modulen DocAnalyzer, ResearchAssist und CaseManager. Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt.
§ 3 Registrierung und Testphase
Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus. Jeder Kunde kann eine kostenlose 14-tägige Testphase in Anspruch nehmen. Die Testphase endet automatisch und geht nicht in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
§ 4 Preise und Zahlung
Die aktuellen Preise ergeben sich aus der Preisseite. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel. Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt.
§ 6 Datenschutz und Datensicherheit
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß der DSGVO. Die Datenverarbeitung erfolgt in deutschen Rechenzentren. Details regelt die Datenschutzerklärung und ggf. ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag.
§ 7 Haftung
MaulyLegal AI ist ein Assistenzsystem und ersetzt keine anwaltliche Beratung. Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit der KI-generierten Ergebnisse. Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
§ 8 Kündigung
Bei monatlicher Abrechnung kann der Vertrag jederzeit zum Monatsende gekündigt werden. Bei jährlicher Abrechnung beträgt die Kündigungsfrist einen Monat zum Laufzeitende.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.